Wie immer, so geht auch 2021 das Jahr plötzlich viel zu schnell zu Ende. Es bleibt in all dem Trubel kaum Zeit für die üblichen Jahresrückblicke und die Ausblicke auf das, was kommen soll. Und doch möchte ich wenigstens einige für mich wichtige Punkte zusammenfassen, die seit März passiert sind und meine Arbeit als Abgeordnete im Wahlkreis Stuttgart IV und als Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (MWK) geprägt haben.
Natürlich war und ist auch meine Arbeit seit zwei Jahren vor allem von den Verläufen der Pandemie geprägt. Von den Einschränkungen, die sie mit sich bringt, von den gesellschaftlichen Verwerfungen, den finanziellen und organisatorischen Anforderungen, aber auch von den Übereinkünften, die eine Mehrheit trägt. Eins wissen wir mittlerweile: Ohne dass wir uns alle impfen und diese Impfung wieder auffrischen lassen, wird es keinen Alltag mehr geben, der planbar ist, in dem wir uns treffen und austauschen können, in dem wir feiern und reisen können und in dem wir uns anderen dringenden politischen Themen mit ganzer Kraft widmen können.
Wir alle wissen, wie nötig gerade letzteres ist. Darum hoffe ich auf die Vernunft der Menschen in diesem Land, darauf, dass ihnen ihr Gesundheitsschutz und der ihrer Familie und Freunde so wichtig ist, wie er es tatsächlich ist.
Und doch: Es ist auch parallel zu Corona enorm viel passiert. Bei der Landtagswahl im März 2021 konnten wir Grüne ein fantastisches Ergebnis erzielen. Was das bedeutet, erleben wir jede Woche, wenn die Grüne Fraktion tagt oder der Landtag zusammenkommt: Wir sind eine enorm große, kraftvolle und vielfältige Fraktion. Und dass das den Unterschied macht, zeigt sich auch beim Haushalt für 2022, der auf vielen Feldern eine grüne Handschrift trägt.
Ich persönlich freue mich auch, dass ich jetzt Abgeordnete für den Wahlkreis IV in Stuttgart sein darf und darüber hinaus auch meine Arbeit als Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (MWK) fortsetzen kann.
Bis zur Sommerpause habe ich die Zeit gebraucht, um mein Büro im Abgeordnetenhaus aufzubauen und das ehemalige Wahlkreisbüro von Brigitte Lösch in der Erbsenbrunnengasse in Bad Cannstatt zu übernehmen und neu einzurichten. Alexandra Meyer, Jama Maqsudi, Meike Reisle und Tim Naasz konnte ich als Mitarbeiter*innen gewinnen. Das ist ein tolles kollegiales und engagiertes Team!
In den ersten Monaten als Abgeordnete habe ich mehr als 30 Termine im Stuttgarter Osten, in Bad Cannstatt, den Oberen Neckarvororten und Neugereut wahrgenommen. Darunter waren unter anderem der Austausch mit der Leitung der Wilhelma zum Thema Artenschutz, der Besuch des Aktivspielplatzes Dürrbach, ein interessantes Gespräch mit der Frauenfußballmannschaft des VfB Obertürkheim, ein Stadtbummel mit dem GHV Bad Cannstatt und ein Interview beim Freien Radio für Stuttgart. Und das ist nur eine kleine Auswahl.
Den Fokus habe ich auf die durch Corona zugespitzte schwierige Situation der Kinder und Jugendlichen gelegt. Mir war es ein wichtiges Anliegen in dieser herausfordernden Zeit einige Schulen im Wahlkreis zu besuchen, mir vor Ort ein Bild von der Situation zu machen und mit der Schulleitung, dem Kollegium und Schüler*innen ins Gespräch zu kommen. Ich bin von dem Engagement an der Jörg-Ratgeb-Schule in Neugereut, an der Altenburgschule in Bad Cannstatt, an der Helene-Schöttle-Schule in Neugereut und dem Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium in Bad Cannstatt begeistert. Anlässlich des Tags der freien Schulen habe ich in einer 10. Klasse des Albertus-Magnus-Gymnasiums im Rahmen einer Schulstunde über zeitgemäße Erinnerungskultur gesprochen. Ich war im CANN, dem Jugendhaus in Bad Cannstatt, und beim Haus der Familie. Auch dort stand die Situation der Jugendlichen im Zentrum der Gespräche.
Neben den Vor-Ort-Gesprächen habe ich den im Wahlkampf etablierten digitalen Austausch mit der Jugend fortgesetzt. Unter dem Motto „Bleiben wir im Gespräch“ habe ich in mehreren Runden intensiv mit Studierenden und Schüler*innen über die momentane Lage an den Schulen und Universitäten gesprochen. Außerdem über die Gestaltung des öffentlichen Raums, über Partys im Freien, über kulturelle und sportliche Angebote. Einige der Anregungen habe ich in die Arbeit der Grünen Fraktion eingebracht.
Dazu kamen drei Bürger*innen-Sprechstunden, zwei in meinem Wahlkreisbüro in der Erbsenbrunnengasse und eine telefonische Sprechstunde.
All diese Begegnungen und Gespräche waren und sind bereichernd und interessant. Es ist einfach ein spannender Wahlkreis!
Dazu kamen die ersten wichtigen Entscheidungen im Landtag und in der Landesregierung:
Mit dem neuen Klimaschutzgesetz haben wir neue Maßstäbe gesetzt. Baden-Württemberg geht damit voran: Wir sind das erste Flächenland, das eine Photovoltaik-Pflicht auf Dächern einführt, und unsere Landesverwaltung soll schon zehn Jahre früher als geplant CO2-neutral werden - 2030 statt 2040. Dazu sollen 2 Prozent der Landesflächen für erneuerbare Energien zur Verfügung gestellt werden. Mit diesem Gesetz wollen wir es schaffen, dass Baden-Württemberg klimaneutral wird. Ein Sachverständigenbeirat wird diese Maßnahmen in Zukunft begleiten. Parallel dazu haben wir im MWK ein Green-Culture-Programm aufgelegt und auch an den Hochschulen das Thema Klimaschutz gestärkt.
Mit der Modernisierung des Wahlrechts setzen wir in den nächsten Wochen ein weiteres zentrales Anliegen unseres Wahlprogramms um. Die Reform hin zu einem Listenwahlrecht bietet den Parteien die Möglichkeit, die Vielfalt der Gesellschaft auch im Parlament besser abzubilden. Mit der Absenkung des Wahlalters auf 16 beteiligen wir junge Menschen angemessener als bisher an Politik.
Die letzten Plenarsitzungen in diesem Jahr waren geprägt von den Haushaltsdebatten für 2022. Dabei investieren wir unter anderem in erneuerbare Energien, mehr Stellen im Kultusbereich, Wohnprogramme und in die Verkehrswende. Wir haben die Basis gelegt, um ab September 2022 das 365-Euro-Ticket für Studierende, Schüler*innen und Auszubildende einzuführen – ein großer Erfolg unserer Fraktion in dieser finanziell durchaus angespannten Zeit.
Ich freue mich sehr, dass es uns auch im MWK gelungen ist, wichtige Themen anzustoßen. Beim aktuellen Haushalt gingt es uns vor allem darum, in der Krise Verlässlichkeit zu garantieren. Zudem stärken wir unsere drei Innovationscampus und damit die Spitzenforschung für die Zukunftsthemen KI, Mobilität und Gesundheit. Darüber hinaus sind die Hilfsprogramme für Kunst und Kultur aktuell von enormer Bedeutung. Erstmals haben wir als Ministerium direkt Stipendienprogramme für freie Künstlerinnen und Künstler ausgeschrieben, damit sie besser durch die schwierige Zeit kommen, und ein Förderprogramm für die Club- und Popkulturszene.
Ihr seht, es ist viel passiert und wir haben bereits viel angestoßen.
Auch für 2022 haben sich mein Team und ich viel vorgenommen: Wir möchten an die angefangenen Projekten anknüpfen und zudem verstärkt das Thema Stadtentwicklung in den Blick nehmen.
Ich wünsche allen herzlich einen guten Start in das neue Jahr!
Ihre / Eure
Petra Olschowski
