Über den Doppelhaushalt 2023/2024 haben wir in den letzten Sitzungswochen im Landtag intensiv beraten. Mit dem Haushalt wappnen wir uns für Krisen, möchten Risiken mildern und wichtige Impulse setzen. Dabei stellen wir die richtigen Weichen für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Baden-Württemberg.
Die Schwerpunkte bilden dabei die Investitionen in den Klima- und Naturschutz, in den stärkeren gesellschaftlichen Zusammenhalt, in gute Bildung sowie in die Forschung und Innovation von morgen. Der Haushalt 2024/2025 macht deutlich, das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst ist das Zukunftsministerium und als solches spielt das Ministerium eine wesentliche Rolle, damit Baden-Württemberg weltweiter Innovationsstandort Nr. 3 bleibt.
„Wissen generieren zu den Herausforderungen unserer Zeit, dieses Wissen in Gesellschaft, Wirtschaft, Politik überführen und zur Basis unseres Handels machen. Darum geht es!“
Meine Rede zum Einzelplan für das Ministerium Wissenschaft, Forschung und Kunst – Bereich Wissenschaft und Forschung können Sie hier hören:
Die Eckpunkte im Überblick:
- Die Innovationscampus-Modelle zu den Zukunftsthemen Künstliche Intelligenz, Mobilität, Gesundheit und Lebenswissenschaften, Nachhaltigkeit sowie Quantentechnologie finanziert das Land ab 2023 strukturell. Die strukturelle Finanzierung ist ein Durchbruch für eine grundlegende neue und zukunftsweisende Vorstellung von inhaltlich fokussiertem und exzellent vernetztem Miteinander von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft in diesen wichtigen Zukunftsfeldern.
- Das Land investiert verstärkt weiter in die Grundfinanzierung von Forschung und Lehre: Das Land sichert den Hochschulen einen verlässlichen Aufwuchs ihrer Finanzierung bis 2025 um jährlich 3,5 Prozent zu.
- In den Gesundheitsfachberufen, aber auch im Lehramt Sonderpädagogik werden die Studienplätze ausgebaut - also in Bereichen, die sich unmittelbar auf die Zukunftsfähigkeit einer Gesellschaft auswirken.
Weitere Details zum Staatshaushalt 2023/2024 unter:
https://www.gruene-landtag-bw.de/fraktion/haushalt-2023/24/
https://fm.baden-wuerttemberg.de/de/landesfinanzen/landeshaushalt-2023/2024
